AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst „PAZ EOOD“

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (im Folgenden zusammen "Nutzer" genannt) von PAZ EOOD, regeln das Vertragsverhältnis zwischen PAZ EOOD und den natürlichen Personen, die die Internetdienste von PAZ EOOD nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des PAZ EOOD-Services erfolgt. Für alle Nutzer des PAZ EOOD-Services sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Durch Aktivieren des Kontrollkästchens neben der Erklärung "Ich bestätige hiermit, dass ich älter als 18 Jahre bin und die AGB sowie die Datenschutzbestimmungen gelesen habe und diese akzeptiere.", das sich am Ende der Registrierungsseite befindet, erklären Sie als Nutzer Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.


1.Gegenstand der Bedingungen

(1.1) PAZ EOOD bietet einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem PAZ EOOD-Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Registrierte Nutzer können grundsätzlich alle Dienste nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.
(1.2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des PAZ EOOD Service durch den Nutzer von PAZ EOOD.
(1.3) PAZ EOOD bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.


2. Beschreibung des Service

(2.1) PAZ EOOD bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen PAZ EOOD-Datenbank an, die über verschiedenen Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, zu PAZ EOOD gehörenden Domains, unter anderem der Domain "PAZ EOOD" (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird) zum anderen über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die zentrale Datenbank von PAZ EOOD , ggf. auch in einer an die graphische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche - integriert ist.
(2.2) PAZ EOOD ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem von PAZ EOOD, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
(2.3) Nutzer, die sich für einen Zugang zu allen kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum entscheiden, können den zeitbasierten Zugriff für unterschiedliche Zeiträume (z.B. 1, 3 oder 6 Monate) abschließen. Die Nutzer werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.



3. Zugang

(3.1) Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems "PAZ EOOD" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch PAZ EOOD vergeben wird. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen PAZ EOOD und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
(3.2) PAZ EOOD hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der das System vom PAZ EOOD rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer 6. aufgeführten Pflichten.
(3.3) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit PAZ EOOD ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.
(3.4) Bei Zahlungsausfall ist der Betreiber berechtigt, den Zugang zur Datenbank solange zu sperren, bis der ausstehende Betrag beim Betreiber eingegangen ist.


4. Kosten

Die Nutzung der Leistungen der "PAZ EOOD"-Datenbank ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt. Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch PAZ EOOD einbehalten.


5. Zahlungsbedingungen

(5.1) Die Zah lung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Zahlungen des Nutzers werden auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung des Nutzers stets erst auf Zinsen und Kosten und die ältere Schuld verrechnet.
(5.2) Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten die Zahlung per Sofortüberweisung, Überweisung oder über PayPal zur Verfügung.



6. Pflichten der Mitglieder

(6.1) Dem Nutzer ist es untersagt, seine persönlichen Zugangsdaten anderen Personen zur Nutzung der Datenbank zur Verfügung zu stellen und es darf pro Nutzer nicht mehr als ein Profil erstellt werden. PAZ EOOD hat bei Zuwiderhandlung das Recht, das Profil ohne Rücksprache zu sperren oder zu löschen.
(6.2) Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der PAZ EOOD-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.
(6.3) Ferner verpflichtet sich jeden Nutzer, den von PAZ EOOD angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten heraufzuladen: - die einen Virus enthalten (infizierte Software); - die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von PAZ EOOD erlaubt wird);
f) keine Kettenbriefe zu versenden;
g) in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen, URLs oder Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten oder anderen Internetservices zu nennen.
(6.4) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen PAZ EOOD zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem "PAZ EOOD" gemäß Ziffer 3. Alternativ ist PAZ EOOD dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen.
(6.5) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat PAZ EOOD das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 3. sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat PAZ EOOD das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
(6.6) Während der Nutzung der Testmitgliedschaft ist die Übermittlung von persönlichen Kontaktdaten gemäß der Leistungsbeschreibung auf der Bezahlseite untersagt. PAZ EOOD hat bei Zuwiderhandlung das Recht, die Nachrichten nicht weiterzuleiten und das Profil ohne Rücksprache zu sperren oder zu löschen.


7. Abmeldung und Kündigung

(7.1) Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das in Ziffer (3.1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet. Detaillierte Information sind unter dem Menüpunkt "Hilfe" unter der Sektion "Profil" zu finden.
(7.2) Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in Ziffer (3.3) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.
(7.3) PAZ EOOD ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. PAZ EOOD wird den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.
(7.4) Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch PAZ EOOD einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).



8. Betrieb

PAZ EOOD ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.



9. Unabhängige Leistungsanbieter

(9.1) Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von PAZ EOOD anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.
(9.2) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. PAZ EOOD ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem ICP.
(9.3) PAZ EOOD übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.



10. Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu PAZ EOOD gehören, liegen ausschließlich bei PAZ EOOD . PAZ EOOD ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.



11. Haftung

(11.1) PAZ EOOD stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern überprüfen können und Kontakt mit Nutzern aufnehmen können. PAZ EOOD hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. PAZ EOOD kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg der Profile und der Matches übernimmt PAZ EOOD ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das PAZ EOOD -System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des PAZ EOOD -Systems ist jede Haftung der PAZ EOOD ausgeschlossen. PAZ EOOD übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern.
(11.2) PAZ EOOD übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von PAZ EOOD . PAZ EOOD haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der PAZ EOOD aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die PAZ EOOD nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt PAZ EOOD keine Haftung.
(11.3) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet PAZ EOOD nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
(11.4) PAZ EOOD haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von PAZ EOOD eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(11.5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des von PAZ EOOD oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von PAZ EOODberuht.



12. Freistellung

Jeder Nutzer stellt PAZ EOOD hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jeder Nutzer PAZ EOOD von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.



13. Mitteilungen

Mitteilungen von PAZ EOOD an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an PAZ EOOD müssen per E-Mail an die auf den PAZ EOOD-Seiten ausdrücklich genannten Adressen oder auf dem Postwege erfolgen.


14. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen PAZ EOOD nur aufrechnen, sofern es sich um eine rechtskräftig festgestellte oder anerkannte oder unbestrittene Forderung handelt. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzer lediglich zu, soweit dies auf demselben Vertragsverhältnis beruht.



15. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

PAZ EOOD ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. PAZ EOOD wird den Nutzer ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist PAZ EOOD ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.



16. Allgemeines

Allgemeine Änderungen werden hier und per E-Mail rechtzeitig bekannt gegeben.


17. Widerrufsbelehrung

(17.1) WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB – InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

PAZ EOOD
Bacho Kiro Straße 5B Ap 3

1000 Sofia Bulgarien

E-Mail: [email protected]


(17.2) WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

(17.3) BESONDERE HINWEISE
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung.
Das Erstellen, Prüfen und Freischalten Ihres Profils zum Premium-Nutzer und die Erstellung der Persönlichkeitsanalyse für Partnervorschläge stellt eine Ware im Wert von 39,95,- Euro dar, da dieses nach Kundenspezifikation angefertigt worden ist und auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten wird. Der Preis hierfür wird bei Widerruf des Vertrages nicht rückerstattet. Diesbezügliche Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.

18. Vertretungsberechtigter

PAZ EOOD
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